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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen


Offroad Moto-Parts – Inh. Harro Schücktanz (Stand Februar 2018)


§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Fa. Offroad Moto-Parts – Inh. Harro Schücktanz, Willerszell 6, 94347 Ascha (im Folgenden „Offroad Moto-Parts“ oder „wir“ genannt), und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von Offroad Moto-Parts nutzen (im Folgenden „Käufer“ genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.offroad-moto.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

(2) "Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können." Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Offroad Moto-Parts in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von Offroad Moto-Parts im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Offroad Moto-Parts Waren zu bestellen. Eine Lieferung erfolgt, wenn in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich anders angegeben, nur nach Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich, Tschechische Republik, Polen, Ungarn, Slowenien, Griechenland, Kroatien, Lettland, Estland, Slowakei, Luxemburg, Belgien, Niederlande, Schweden, Finnland und Dänemark.

(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Offroad Moto-Parts ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird per E-Mail (info@offroad-moto.de) übermittelt. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Hiervon abweichend gilt: Wenn der Käufer im Bestellprozess eine Online-Zahlungsweise oder eine andere Vorkasse-Zahlungsweise wählt erfolgt der Vertragsschluss zu dem Zeitpunkt, an dem der Käufer die Zahlung auslöst.

(4) Mit der Auftragsbestätigung übersendet Offroad Moto-Parts dem Käufer den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und per Paypal. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt von Ware und Rechnung zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Paypal erfolgt der Versand direkt nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Paypal-Konto.

(3) Befindet sich der Käufer schuldhaft im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
(4) Der Kaufpreis ist während eines vom Käufer verschuldeten Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (gem. § 247 BGB). Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.

(2) Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands innerhalb Deutschlands betragen EUR 4,90 € und sind vom Käufer zu tragen. Ab 100€ Bestellwert liefern wir versandkostenfrei. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. Versandkosten für Auslandslieferungen sind auf der Versandkostenseite einzusehen; in andere als die dort angegeben Länder liefern wir nicht.

(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Offroad Moto-Parts den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

(4) Für die Rücknahme und Verwertung der Verkaufsverpackungen von Offroad Moto-Parts ist die Landbell AG für Rückhol-Systeme zuständig. Hierdurch entfallen die entsprechenden Verpflichtungen von Offroad Moto-Parts nach der Verpackungsverordnung.


§ 5 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Offroad Moto-Parts. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Offroad Moto-Parts nicht zulässig.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Offroad Moto-Parts anerkannt wurden, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich 19 % Umsatzsteuer. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten die dem Käufer rechtzeitig vor Abschluss der Bestellung nochmals bekannt gegeben werden.

§ 7 Rücktritt, Selbstbelieferungsvorbehalt

(1) Offroad Moto-Parts ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

(2) Offroad Moto-Parts behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn wir das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten haben. Wir haben das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, so werden wir den Käufer unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.

(3) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle eines Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

a) Offroad Moto-Parts trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.

b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Offroad Moto-Parts ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.

c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.

d) Die Ansprüche eines Käufers, der Verbraucher ist, wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.

(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern

a) Ist der Kauf für Offroad Moto-Parts und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und Offroad Moto-Parts erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Offroad Moto-Parts innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

b) Bei Mängeln leistet Offroad Moto-Parts nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

c) Die Ansprüche eines Käufers, der Unternehmer ist, wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht, soweit Offroad Moto-Parts einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von Offroad Moto-Parts zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von Offroad Moto-Parts oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind



(3) Liefert Offroad Moto-Parts zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Offroad Moto-Parts vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Offroad Moto-Parts.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Offroad Moto-Parts unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Offroad Moto-Parts haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet Offroad Moto-Parts nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung von Offroad Moto-Parts ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Offroad Moto-Parts.

§ 10 Datenschutz

(1) Wir verwenden die Bestandsdaten des Käufers ausschließlich zur Abwicklung seiner Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Die Erfassung und Speicherung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen des erforderlichen Minimums. Nähere Informationen zum Datenschutz kann der Käufer unserer detaillierten Datenschutzerklärung auf unserer Webseite entnehmen.

§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Offroad Moto-Parts. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 12 Kundeninformationen

I. Wir sind Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e. V. und haben uns den dortigen Prüfungskriterien und der für unsere Kunden kostenfreien, außergerichtlichen Schlichtungsstelle unterworfen.

https://www.internetsiegel.net/Pruefungskriterien.pdf
https://www.internetsiegel.net/html/schlichtungsstelle.html“

II. Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen und Korrekturmöglichkeiten: Sie können die gewünschte Ware unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie jederzeit aufrufen uns seinen Inhalt einsehen korrigieren und/oder löschen. Wenn Sie die gewählten Waren kaufen wollen klicken Sie bitte auf „Kasse“. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit, durch Schließen des Browserfensters, abbrechen oder durch Absenden der Bestellung abschließen. Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie in der abschließenden Zusammenfassung erkennen und vor Absenden der Bestellung mithilfe der „Zurück-Funktion“ korrigieren. Der Vertragsschluss erfolgt gemäß § 2 unserer AGB.

III. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot.

IV. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

V. Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.

VI. Die Gewährleistung erfolgt gemäß § 8 unserer AGB.

VII. Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf unserer Internetseite einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar.

Beschwerdeverfahren

OS-Plattform
Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/



Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen



„AGB´s als Download“. https://www.offroad-moto.de/AGB.pdf

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